§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen gemäß § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB handelt (nachfolgend „Unternehmer“ genannt) gelten unsere AGB in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Lieferverträge mit dem selben Kunden, ohne dass wir im Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssen; über Änderungen dieser AGB werden wir den Kunden in diesem Fall unverzüglich informieren.
(3) Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Werbeagentur Regelmann GmbH & Co. KG, vertreten durch die Geschäftsführer Ulla Regelmann und Tilo Burkhardt, Hirsauer Straße 72-74, 75180 Pforzheim, E-Mail: weinshop@regelmann.de.
§ 2 Bestellvorgang und Vertragsabschluss
(1) Die in unserem Onlineshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend. Unsere Darstellungen von Produkten sind nur als Beschaffenheitsangaben zu sehen und stellen kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, zu bestellen.
(2) Durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ bzw. „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Das Legen der Ware in den virtuellen Warenkorb ist unverbindlich; es stellt kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar.
(3) Vor Abgabe einer Bestellung wird dem Kunden der Inhalt des Warenkorbs einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Zunächst hat der Kunde auf der Übersichtsseite im Warenkorb die Möglichkeit, die Bestellung zu ändern oder zu ergänzen. Nach dem Klicken auf „weiter zur Kasse“ können bestehende Kunden mit Kundenkonto sich mit dem von ihnen gewählten Nutzernamen/Mailadresse und Passwort anmelden. Wer noch kein Konto hat oder als Gast bestellen möchte, kann diesen Schritt durch Klick auf “weiter & Login überspringen” überspringen.
Soweit der Kunde als Gast bestellen möchte, aktivert dieser nicht den Haken bei “Ein Kundenkonto eröffnen?”. Er wird aufgefordert, die zur Bestellung erforderlichen Daten einzugeben. Nach Eingabe der Daten oder Registrierung gelangt der Kunde zur Bestellübersicht. Er kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Onlineshop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen.
(4) Mit dem Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nachdem die Bestellung bei uns eingegangen ist, erhält der Kunde als Zugangsbestätigung seiner Bestellung eine Bestellbestätigung, mit welcher wir die Annahme des Angebots erklären; der Vertrag ist zustande gekommen.
(5) Der Kunde kann den Inhalt seiner Bestellung unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung ausdrucken. Eine Kopie erhält er per E-Mail. Dem Kunden werden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB bei Abgabe seiner Bestellung, spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen.
§ 3 Speicher- und Ausdruckmöglichkeit der AGB/Vertragssprache
( 1) Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ausdrucken. Zum Ausdrucken gelangt der Kunde über die übliche Funktion des jeweils verwendeten Internetbrowsers.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 4 Zahlung und Preise
(1) Die in unserem Onlineshop genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Sie sind gekennzeichnet durch den Zusatz „inkl. gesetzl. MwSt.“.
(2) Die Bezahlung der Ware erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden nach der von ihm gewählten Zahlungsart.
§ 5 Versandkosten, Lieferung und Gefahrübergang
(1) Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden innerhalb Deutschlands. Dies ist gekennzeichnet durch den Zusatz „zzgl. Versandkosten“. Auf der Übersichtsseite im Warenkorb vor dem Kauf werden dem Kunden die Lieferkosten vor Abgabe der Bestellung angezeigt. Dort findet der Kunde auch die Lieferzeit der in den Warenkorb gelegten Artikel. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, gilt Folgendes: Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Wasser, Maschinenschäden, Brand und allen sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Soweit ein solches Ereignis stattfindet, werden wir dem Kunden dies unverzüglich mitteilen. Für den Fall, dass das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten andauert, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht.
(3) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen.
§ 7 Mängelrechte
(1) Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, verjähren sämtliche Mängelansprüche innerhalb 2 Jahren ab Übergabe.
(2) Soweit es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, verjähren sämtliche Mängelansprüche innerhalb von 1 Jahr ab Übergabe.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dies finden Sie auf der Seite Widerrufsbelehrung.